Steuerstreit am EuroAirport: Lösung in Sicht

17.03.2014   EAP Politik

Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass die Schweiz und Frankreich beabsichtigen, den Steuerstreit am EuroAirport beizulegen. In sämtlichen offenen Punkten sollen Lösungen gefunden werden.

Wie von Bundesamt für Verkehr (BAV) und dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) zu erfahren war, konnten seit Mai 2013 bereits mehrere Punkte bereinigt werden. Anfangs März 2014 fand ausserdem ein Treffen zwischen Bundesrätin Evelyne Widmer-Schlumpf und dem französischen Finanzminister Pierre Moscovici statt, bei welchem der EuroAirport ein zentraler Gegenstand der Besprechungen gewesen sei.

Sollten die Probleme der Steuerfragen gelöst werden, wären für den EuroAirport viele aktuellen Probleme vom Tisch, und sein Status als schweizerischer Landesflughafen würde gestärkt. Die Klärung der noch offenen Punkte werden auch die Voraussetzungen für den Bau des Bahnanschlusses weiter verbessern. Dieser soll nun bis in das Jahr 2020 realisiert werden und rund 260 Millionen Euro kosten, rund 60 Millionen Euro mehr als bisher vorgesehen. Laut den heute vorliegenden Plänen sollen dereinst vom Flughafen-Bahnhof stündlich zehn Züge abfahren, sechs in Richtung Basel und vier nach Mulhouse.